Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Vollzug des Ladenöffnungsgesetzes
Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Es wird daher alles dafür getan, eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

Auf Grund der Zuständigkeit des Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie für landesweit anzuordnende Maßnahmen des Infektionsschutzes nach § 54 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 1 Absatz 2 der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 12. September 2016 (Amtsbl. I S. 856) sowie § 28 Abs. 1 IfSG und der Zuständigkeit des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz auf der Grundlage des § 9 des Ladenöffnungsgesetzes (LÖG SL) vom 15.11.2006 (Amtsbl. 2006, S. 1974) ist folgende Allgemeinverfügung ergangen.

Sie ist im vollen Wortlaut zur Information aller Bürgerinnen und Bürger hier zum Download als PDF-Dokument beigefügt.

Sie tritt am Mittwoch, dem 18.03.2020,  in Kraft und gilt bis einschließlich 20.04.2020.

Es wird um strikte Beachtung gebeten.

Der Bürgermeister
In Vertretung

Josef Bernardi
Erster Beigeordneter

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